warum macht firefox dies:

Der hätte ja halb New York abfackeln können. Aber am Flughafen wäre das ja alles ganz anders, und das wir erklären wie man mit dem Termit jetzt 474 pardon 747 runterholt, das geht wirklich zu weit, das ist ja ne Anleitung zum Terrorismus. Harhar.

“Das” ist ganz konkret das ACTA-Abkommen, in dem sich die “teilnehmenden Staaten” (inklusive EU) im Grunde dazu verpflichten, all das umzusetzen, was sich unsere Freunde von der Content-Mafia so ausgedacht haben.

Also, wer bspw. drei mal was im Internet “klaut”, dem werden die Hände abgehackt. Äh nein, nur das Internet verboten. Wie man dann noch mit seiner Kommune Kontakt aufnehmen soll, dazu schweigen sich die Leute leider aus – manches geht schon heute nur noch Online.

Aber darum geht’s ja auch nicht, schliesslich gehts im Raubkopien und Kinderpornos. Oder so ähnlich.

In dem inzwischen bekannt gewordenen Vorentwurf steht jedenfalls eine Menge Scheisse drin, und warum die hinter verschlossenen Türen besprochen werden “muss”, wird auch klar. Weil die nämlich ein Problem haben, wenn plötzlich ~3 Milliarden Menschen aufstehen und sagen “ihr habt sie doch nicht mir alle!”.

In diesem Sinne ein Hoch auf Barbara Streisand. Immerhin ist die Öffentlichkeit inzwischen etwas sensibilisierter.

Man könnte die auch “einfach” wieder abschaffen (abgesehen davon das es sich um eine Umsetzung einer EU-Richtlinie handelt, in sofern in Tüddelchen) – aber so ist es irgendwie viel… naja, viel richtiger. Also eine Regierung die bescheuerte Gesetze einfach abschafft, das würde doch unplausibel wirken.

Von der Leyen will gegen rechte Inhalte im Netz vorgehen

Nach der Sperrung kinderpornografischer Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Auf die Frage “Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?” sagte sie abendblatt.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts: “Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.

Ach so, wir erhalten also die Meinungsfreiheit, indem wir sie abschaffen. Also auf zum nächsten Thema, bei dem keiner Widersprechen kann: Rechte. Dann kommen die Terroristen, ist ja jetzt gerade günstig mit den ETA-Anschlägen, und dann… ich bin gespannt.

Es scheint an der Zeit für deutliche Worte zu sein: Ich kann nicht so viel Essen, wie ich Kotzen könnte. Bin mal gespannt was die FDP dazu zu sagen hat.

Nur dass das jetzt niemand falsch versteht: Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen. Aber was Frau von der Leyen da treibt, ist meiner Meinung nichts anderes, es ist Faschismus. Ich bin überzeugt, das genau SOLCHE Menschen, die den Grundbegriff der Freiheit – und den der Unfreiheit! – nie “richtig” verstanden haben, schuld an der letzten großen Misere dieses Landes waren.

PS: In 15 Bundesländern wurden die Landeslisten der Piratenpartei Deutschland am heutigen Freitag zur Wahl des 17. Deutschen Bundestags offiziell zugelassen. Auf den Sitzungen der Landeswahlausschüsse wurde beschlossen, die PIRATEN zur Wahl zuzulassen, da die formalen Kriterien in all diesen Bundesländern erfüllt seien. Nun kann der Wahlkampf für die PIRATEN beginnen.

Update:

Hier mal der Link aus Florian ihm seinen Kommentar rüber zum Lawblog. Der Text ist wirklich so lesenswert, der muss vorne rein. Und der Pingback ist wichtig

Update 2:

Jetzt hat Zernsursula es sogar höchstpersönlich auf /. geschafft. Herzlichen Glückwunsch, Frau Ministerin.