>> Boah ich krieg' die Krätze...

Published by on 2009-08-02 06:48:50

War ja klar:

Von der Leyen will gegen rechte Inhalte im Netz vorgehen

Nach der Sperrung kinderpornografischer Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Auf die Frage "Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?" sagte sie abendblatt.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts: "Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.

Ach so, wir erhalten also die Meinungsfreiheit, indem wir sie abschaffen. Also auf zum nächsten Thema, bei dem keiner Widersprechen kann: Rechte. Dann kommen die Terroristen, ist ja jetzt gerade günstig mit den ETA-Anschlägen, und dann... ich bin gespannt.

Es scheint an der Zeit für deutliche Worte zu sein: Ich kann nicht so viel Essen, wie ich Kotzen könnte. Bin mal gespannt was die FDP dazu zu sagen hat.

Nur dass das jetzt niemand falsch versteht: Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen. Aber was Frau von der Leyen da treibt, ist meiner Meinung nichts anderes, es ist Faschismus. Ich bin überzeugt, das genau SOLCHE Menschen, die den Grundbegriff der Freiheit - und den der Unfreiheit! - nie "richtig" verstanden haben, schuld an der letzten großen Misere dieses Landes waren.

PS: In 15 Bundesländern wurden die Landeslisten der Piratenpartei Deutschland am heutigen Freitag zur Wahl des 17. Deutschen Bundestags offiziell zugelassen. Auf den Sitzungen der Landeswahlausschüsse wurde beschlossen, die PIRATEN zur Wahl zuzulassen, da die formalen Kriterien in all diesen Bundesländern erfüllt seien. Nun kann der Wahlkampf für die PIRATEN beginnen.

Update:

Hier mal der Link aus Florian ihm seinen Kommentar rüber zum Lawblog. Der Text ist wirklich so lesenswert, der muss vorne rein. Und der Pingback ist wichtig ;)

Update 2:

Jetzt hat Zernsursula es sogar höchstpersönlich auf /. geschafft. Herzlichen Glückwunsch, Frau Ministerin.

Categorised as: defectiveByDesign, Faschismus, Pirates

2 Comments

  • Comment from Pascal on 2009-08-02 21:45

    Krieg ist frieden,
    Freiheit ist Sklaverei,
    Unwissenheit ist Stärke

  • Comment from Florian on 2009-08-03 08:28

    Wie sagten schon Kinderzimmer-Productions: Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Sie macht das doch alles aus Fürsorge!!! Ich hab mich noch nie so ohnmächtig gegenüber der Politik gefühlt. Guter Kommentar übrigens im Lawblog