>> Ein Lob auf die SPD Sachsen

Published by on 2008-11-16 09:23:14

Oder, mit den Worten Mario Sixtus': "Kann mal jemand ne Flasche Schampus an die SPD Sachsen schicken":

"Das umstrittene Gesetz zur Ausweitung der Befugnisse des Bundeskriminalamtes droht zu scheitern. Die schwarz-rote Koalition in Sachsen wird dem sogenannten BKA-Gesetz nach einem SPD-Parteitagsbeschluss im Bundesrat nicht zustimmen - damit ist aller Voraussicht nach die knappe Mehrheit dahin." (Via SPON)

Categorised as: Politik

9 Comments

  • Comment from Florian on 2008-11-16 22:46

    Schön wäre es. Ich gelobe auch mindestens eine Woche lang keine Witze über den sächsischen Akzent meines Kollegen zu machen, wenn die sich als Hort der Vernunft in Deutschland zeigen.

  • Comment from lgw on 2008-11-17 11:50

    Achtung: die erweiterten Befugnisse beschneiden gleichzeitig die Hoheit der Länder, die gerne selber solche Kram machen würden. Man muss hier vorsichtig unterscheiden zwischen "zum Wohle des Volkes" und "zum Wohle des Landessäckls".

    Hoffen wir mal, dass die Politiker tatsächlich langsam merken, dass sie an Volk und Verfassung (samt Bundesverfassungsgericht) vorbeilegislatieren - und es nicht eigentlich eher darum geht, die LKAs und Polizei (Ländersache!) zu stärken.

  • Comment from Florian on 2008-11-17 17:30

    Auch Schleswig-Holstein stellt sich nun quer. Besser spät als nie.
    Herr Wullf (ich bin ja sicher Sie lesen hier mit): Hier ergibt sich gerade die evtl. einmalige Chance wieder in den Kreis der Wählbaren aufzurücken. Ich kann mir vorstellen, dass Herr Schünemann da stinkig wird, aber schließlich sind sie der Chef.

  • Comment from lgw on 2008-11-18 01:47

    Wie soll den Wulff in den Kreis der Wählbaren aufrücken?! Da kannste ja auch Bert und Sex in einem Satz schreiben, und ja, ich weiss wie weh das jetzt wieder tut ;)

  • Comment from Florian on 2008-11-18 09:47

    Ich hab halt immer noch die Hoffnung, dass sich auch in der CDU vernünftig denkende Menschen finden lassen. Und eher würd ich Wulff wählen als die Bert/Sex-Option :)

  • Comment from bene on 2008-11-18 12:06

    tight.

  • Comment from lgw on 2008-11-18 12:24

    Also meiner Meinung nach ist der Anteil vernünftig denkender Menschen in der CDU überproportional gering, wenn überhaupt existent. Es geht ja schon los mit dem sinnfreien festhalten an überkommenen Rassen- und Sexualgesetzen, über latente Ausländerfeindlichkeit (frag mal den Hessen) hin bis zur fragwürdigen Unterstützung überkommener Energieformen, damit bestimmte Leute mit abgeschriebenen Investitionen Geld drucken können auf Kosten der Gesellschaft... also mir fällt da ein buntes Potpourri an Nichtwählbarkeitsgründen ein, die mit einem simplen "oh ach so das ist aber nicht schön mit der Überwachung" keinesfalls gerade zu biegen ist.

    Mal abgesehen davon, dass genau die Partei ja "schuld" ist an der Stasi 2.0 (sogar auf Europa-Ebene).

  • Comment from Sel on 2008-11-18 19:51

    ich fass es nicht. das mit "ss". von dir benutzt! und auch noch im richtigen kontext! bin stolz auf dich :)

  • Comment from Florian on 2008-11-18 20:34

    Der Hesse ist ja auch personfizierte Unwählbarkeit. Der muss vorher weg. Genauso wie Schünemann, Schönbohm, Schäuble...
    Fangen die <euphemism>Verwirrten</euphemism> da eigentlich alle mit "Sch" an?